Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über ambulante Pflegeleistungen, die zwischen dem AYLEM Pflegedienst (nachfolgend "Pflegedienst") und den Pflegebedürftigen bzw. deren gesetzlichen Vertretern (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Pflegedienst stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Pflegevertrag kommt durch die schriftliche Vereinbarung zwischen dem Pflegedienst und dem Kunden zustande. Der Vertrag regelt Art, Umfang und Dauer der zu erbringenden Pflegeleistungen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Der Pflegedienst erbringt die vereinbarten Pflegeleistungen nach den anerkannten pflegefachlichen Standards und unter Berücksichtigung der individuellen Bedürfnisse des Kunden.
Die Leistungen umfassen je nach Vereinbarung:
Änderungen des Leistungsumfangs sind jederzeit nach Absprache möglich und werden schriftlich dokumentiert.
Der Pflegedienst verpflichtet sich:
Der Kunde verpflichtet sich:
Die Vergütung richtet sich nach den jeweils gültigen Vergütungsvereinbarungen mit den Pflegekassen bzw. nach der individuellen Leistungsvereinbarung bei Selbstzahlern.
Bei Vorliegen eines Pflegegrades rechnet der Pflegedienst die Leistungen direkt mit der zuständigen Pflegekasse ab. Eigenanteile sind vom Kunden nach Rechnungsstellung zu zahlen.
Selbstzahler erhalten monatlich eine detaillierte Rechnung. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
Terminabsagen müssen mindestens 24 Stunden im Voraus erfolgen. Bei kurzfristigen Absagen (weniger als 24 Stunden) oder Nichterscheinen ohne Absage behält sich der Pflegedienst vor, die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Notfälle und unvorhergesehene Ereignisse sind hiervon ausgenommen.
Der Pflegedienst haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner Mitarbeiter entstehen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Pflegedienst verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Der Pflegedienst verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist der Sitz des Pflegedienstes, soweit gesetzlich zulässig.
Stand: November 2025
AYLEM Pflegedienst